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Einsatz für Demokratieförderung
Februar 1, 2012 · 0 Comments
Einsatz für Demokratieförderung
Deutschland ist Gründungsmitglied des 2005 ins Leben gerufenen Demokratieförderfonds der Vereinten Nationen UNDEF und drittgrößter Geber des Fonds. UNDEF fördert lokale Projekte in über 110 Ländern – in jüngerer Zeit verstärkt auch in der arabischen Region.
Deutschland 2012 wieder im Beirat des UNDEF
Deutschland hat 2012 erneut 1,3 Millionen US-Dollar für UNDEF (United Nations Democracy Fund), den Demokratieförderfonds der Vereinten Nationen, bereitgestellt und gehört damit zu den weltweit größten Beitragszahlern. Deshalb gehört Deutschland auch dem UNDEF-Beirat an und kann in diesem Entscheidungsgremium seinen Einfluss geltend machen. Neben den sieben finanzstärksten Gebern für den Fonds gehören dem Beirat weitere 12 Mitglieder an, die sich den demokratischen Prinzipien verpflichtet haben.
Rolle der Zivilgesellschaft betonen
UNDEF wurde 2005 auf Initiative des UN-Generalsekretärs eingerichtet, um globale Demokratiebemühungen zu unterstützen. Auch Deutschland zählt zu den Gründungsmitgliedern und hat maßgeblich zu den Statuten des Fonds beigetragen. Besonderen Wert legt Deutschland darauf, dass eine funktionierende Demokratie auch eine aktive Zivilgesellschaft und Rechtsstaatlichkeit umfasst.
Mit Hilfe des Fonds konnten bisher 330 Projekte zur Demokratieförderung in mehr als 110 Ländern auf der ganzen Welt durchgeführt werden. Der Großteil der UNDEF Mittel kommt lokalen Zivilgesellschaftorganisationen während der Übergangsphase zu Gute. Die Projekte stärken die Stimme der Zivilgesellschaft, setzen sich für Menschenrechte und die Stärkung von Rechtsstaatlichkeit ein. Weitere Kategorien fördern die Gemeindeentwicklung, Frauen, Jugend und Medien.
UNDEF stützt sich vollkommen auf freiwillige Beiträge. Das jährliche Budget liegt je nach Geberbeiträgen zwischen 7 und 27 Millionen US-Dollar. Für 2011 standen UNDEF über 13 Millionen US-Dollar zur Verfügung. UNDEF schenkt dabei aktuellen politischen Ereignissen besondere Aufmerksamkeit. So zeichnet sich im Zusammenhang mit dem “Arabischen Frühling” ein erhöhtes Engagement in den entsprechenden Ländern ab.
“Demokratie ist nicht nur eine Annehmlichkeit”
Deutschland ist mit einem Gesamtbetrag von über 11 Millionen US-Dollar über die Jahre 2005 bis 2011 der drittgrößte Geber hinter den USA und Indien. Die Bundesregierung ist überzeugt, dass gute Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit auf der nationalen und internationalen Ebene sowie solide demokratische Institutionen essentiell für Entwicklung sind. Peter Wittig, Ständiger Vertreter Deutschlands bei den Vereinten Nationen, erinnert an Deutschlands Weg zu einer stabilen Demokratie seit dem Zweiten Weltkrieg. Im Zusammenhang mit Deutschlands Zahlung an UNDEF betont Botschafter Wittig:
Zusatzinformationen
“Demokratie ist nicht nur eine Annehmlichkeit, sondern eine Notwendigkeit und Bedürfnis eines jeden Menschen. Und manchmal wird zur Verstärkung von Demokratie die Hilfe von Partnern benötigt.”
Stand 01.02.2012
By uwelast
Tags: Reise, Reisen, Tourismus